AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der Firma Golem-Kunst und Baukeramik GmbH:


Die Grundlage einer guten Geschäftsverbindung sind nicht die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, sondern Kommunikation, Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen.
Dennoch kommen wir nicht umhin, f√ľr alle Gesch√§fte mit unseren Kunden einige Punkte abweichend bzw. erg√§nzend zu den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren.

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Leistungen, Lieferungen und Vertr√§ge der Firma Golem Baukeramik GmbH einschl. Beratungsleistungen, Ausk√ľnften usw., auch in laufender und k√ľnftiger Gesch√§ftsverbindung, in ihrem jeweils aktuellem Stand. Im √úbrigen gelten f√ľr alle Liefervertr√§ge die Vorschriften des HGB f√ľr Handelsgesch√§fte unter Vollkaufleuten.

Die Firma Golem-Baukeramik GmbH beh√§lt sich vor, die allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen bei Bedarf zu √§ndern und oder zu erweitern, soweit es die gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Sie werden mit Vertragsabschlu√ü als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Gesch√§ftsbedingungen des K√§ufers gelten als ausdr√ľcklich ausgeschlossen. Nebenabreden, √Ąnderungen oder Erg√§nzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie von Firma Golem Baukeramik GmbH schriftlich best√§tigt wurden. K√§ufer i. S. d. Gesch√§ftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.

2. Angebote und Preise

Alle Preise verstehen sich netto, ab Werk, soweit nicht im jeweiligen Angebot etwas anderes vereinbart ist. Angebote sind freibleibend; Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Zur Berechnung kommen die am Tag der Bestellung geltenden oder vereinbarten Preise, sie gelten unter der Voraussetzung gleich bleibender Kosten gemäß § 2, Abs. 6.

3. Erf√ľllungsort und Versand

Der Erf√ľllungsort ist das Herstellungswerk. Wir sind nur verpflichtet die Ware am Erf√ľllungsort bereitzustellen. Mit Vornahme dieser Leistungshandlung geht die Gefahr auf den Kunden √ľber. Versendung an einen anderen Ort, insbesondere an den Sitz des Kunden erfolgt stets auf Kosten und Gefahr des Kunden. Wird mit dem Kunden Versendung vereinbart, kommt lediglich eine Schickschuld zustande, eine Bringschuld wird hierdurch nicht begr√ľndet. Die Wahl des Transportmittels und die Beauftragung von Subunternehmen zur Erf√ľllung der von uns vertraglich √ľbernommenen Leistung bleibt uns vorbehalten.

Transportversicherungen werden gewohnheitsm√§√üig vorgenommen und nur auf Verlangen des K√§ufers ausgeschlossen. Der Versand erfolgt an die vereinbarte Adresse frei LKW oder frei Bordsteinkante; Lieferung frei vereinbarter Stelle bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Lieferung frei Baustelle oder Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen unter der Voraussetzung einer befahrbaren Anfuhrstra√üe. Bei ge√§nderter Anweisung tr√§gt der K√§ufer die dadurch entstehenden Kosten. Angaben zu Lieferkosten erfolgen unverbindlich. Den Preisen liegen die am Tage der Lieferung geltenden Frachten und Versandkosten zugrunde; Bei Gl√§tte, Eis, Schneefall und Vorspann sind die entstehenden Mehrkosten vom K√§ufer zu tragen. Verl√§sst das Lieferfahrzeug auf Weisung des K√§ufers die befahrbare Anfuhrstra√üe, so haftet dieser f√ľr auftretende Sch√§den. Das Abladen hat unverz√ľglich und sachgem√§√ü durch den K√§ufer zu erfolgen. Wartezeiten werden dem K√§ufer berechnet. Pro Palette berechnen wir 7,00 ‚ā¨ f√ľr Folienverpackung sowie 13,00 ‚ā¨ pro Europalette.

4. Lieferung, Verzug und Unmöglichkeit

Lieferungsm√∂glichkeit bleibt vorbehalten. Lieferfristen gelten nur ann√§hernd, es sei denn, dass der Verk√§ufer verbindliche Lieferfristen schriftlich zusagt. Die Lieferfrist verl√§ngert sich ggf. um die Zeit, bis der K√§ufer alle Angaben, Unterlagen und Muster √ľbergeben hat, die zur Ausf√ľhrung des Auftrages notwendig sind. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt ungest√∂rten Arbeitsprozess der Lieferwerke und ungehinderte Versand- und Anfuhrm√∂glichkeiten voraus. Ereignisse h√∂herer Gewalt, Arbeitsk√§mpfe, Verkehrsst√∂rungen und Behinderungen, Mangel an Transportmitteln, Energie-, Roh- und Hilfsstoffen, Fehlbr√§nde oder Betriebsst√∂rungen irgendwelcher Art im eigenen oder den mit der Erf√ľllung zusammenh√§ngenden Betrieben sowie durch hoheitliche Ma√ünahmen hervorgerufene Hindernisse, welche die Lieferung erschweren, befreien den Verk√§ufer f√ľr die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unm√∂glichkeit voll von der Lieferpflicht. Im Falle des Leistungsverzuges des Verk√§ufers oder der von ihm zu vertretenden Unm√∂glichkeit der Leistung sind Schadensersatzanspr√ľche des K√§ufers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit des Verk√§ufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erf√ľllungsgehilfen.

5. Abnahme

Die Abnahme soll in gleichm√§√üigen Bez√ľgen w√§hrend der vereinbarten Lieferfrist erfolgen. F√ľr die Folgen ungen√ľgenden und versp√§teten Abrufs hat der K√§ufer aufzukommen. Kosten und Sch√§den, insbesondere auch zus√§tzliche Transportkosten, Transportrisiken und Lagerkosten gehen bei unberechtigter Nichtannahme zu Lasten des die Annahme verweigernden K√§ufers. Die R√ľcknahme gelieferter Waren ist ausgeschlossen. Sofern im Einzelfall R√ľcklieferung ausdr√ľcklich schriftlich vereinbart ist, werden nur maximal 20 % des Warenwertes gutgeschrieben. Die genaue H√∂he muss im Einzelfall gepr√ľft werden.
Die Kosten f√ľr die R√ľcksendung sind vom K√§ufer zu tragen.
R√ľcksendungen gelieferter Ware werden ohne vorherige Genehmigung des Verk√§ufers nicht angenommen.

6. Zahlung

Bei Barverkauf ist der Kaufpreis sofort bei Empfang der Ware ohne Abzug f√§llig. Bei Sonderbestellungen und Regelbestellung √ľber 300,00 ‚ā¨ Brutto ist eine Anzahlung von mindestens 30 % Brutto zu leisten. Rechnungen sind f√§llig bis zum 14. Tag nach Rechnungsstellung. Das genaue Zahlungsziel wird in der Rechnung per Datum angegeben. Zielverkauf bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Skontoverg√ľtung f√ľr Barzahlung bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Sie wird nur nach Abzug von Rabatt und Fracht vom Netto-Rechnungsbetrag berechnet. Gew√§hrung von Skonto hat zur Voraussetzung, dass auf dem Konto des Kunden sonst keine offenen Posten stehen. F√ľr die F√§lligkeit der Rechnungen ist der Tag der Rechnungsstellung ma√ügebend. F√ľr jede unserer Mahnma√ünahmen sind anteilige Kosten in H√∂he von 15,80 ‚ā¨ zu erstatten, ferner in voller H√∂he die Geb√ľhren und Auslagen f√ľr etwa notwendig werdende Ma√ünahmen zur gerichtliche Betreibung durch Dritte.

Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Rechnungen des Verkäufers gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. Bei Zahlungsverzug sind alle offen stehenden, auch noch nicht fälligen oder gestundeten Forderungen sofort zahlbar. Bei Teillieferungen berechtigt der Verzug den Verkäufer zur Verweigerung der aus dem Auftrag noch zu liefernden Mengen ohne Schadenersatzpflicht.

Bei Zahlungseinstellung, Stellung eines Antrags auf Eröffnung eines Vergleichs oder eines Konkursverfahrens des Käufers sind alle Rechnungen des Verkäufers zur sofortigen Zahlung fällig. Zugleich gelten alle Rabatte, Skontos und Boni als verfallen, so dass der Käufer die in Rechnung gestellten Bruttopreise zu zahlen hat.

Stellt sich nach Vertragsabschlu√ü heraus, dass die Kreditverh√§ltnisse des K√§ufers f√ľr die Einr√§umung von Krediten und Zahlungszielen nicht geeignet sind, ist der Verk√§ufer berechtigt, nach seiner Wahl Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung wegen f√§lliger und nicht f√§lliger Anspr√ľche aus s√§mtlichen bestehenden Vertr√§gen zu beanspruchen und Erf√ľllung bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verweigern. Erfolgen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht fristgem√§√ü, so kann der Verk√§ufer vom Vertrag zur√ľcktreten oder Schadenersatz wegen Nichterf√ľllung verlangen. Der Verk√§ufer kann bei nicht vertragsm√§√üiger Zahlung die Ware einstweilen zur√ľcknehmen oder die Herausgabe verlangen. Der K√§ufer verzichtet auf die Geltendmachungen eines Zur√ľckbehaltungsrechts aus fr√ľheren oder anderen Gesch√§ften der laufenden Gesch√§ftsverbindung.

Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur in soweit zulässig, als diese vom Verkäufer anerkannt und zur Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind. Zahlungseingänge werden gemäß der gesetzlichen Regelung auf die älteste Forderung sowie zunächst auf Zinsen und Kosten gebucht.

7. Eigentumsvorbehalt

Firma Golem Baukeramik GmbH beh√§lt sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollst√§ndigen Bezahlung aller aus der Gesch√§ftsverbindung gegen√ľber dem K√§ufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und welchem Rechtsgrundes vor. Bei Pf√§ndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der K√§ufer unverz√ľglich schriftlich zu benachrichtigen. Bei Zahlungsverzug des K√§ufers ist der Verk√§ufer zur R√ľcknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der K√§ufer zur Herausgabe verpflichtet. Die Kosten f√ľr den R√ľcktransport tr√§gt der K√§ufer in voller H√∂he. Wird Vorbehaltsware vom K√§ufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung f√ľr den Verk√§ufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird; die neue Sache wird Eigentum des Verk√§ufers. Bei Verarbeitung zusammen mit nicht dem Verk√§ufer geh√∂render Ware erwirbt der Verk√§ufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verh√§ltnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verarbeitung. Wird Vorbehaltsware mit nicht dem Verk√§ufer geh√∂render Ware gem√§√ü ¬ß¬ß 947, 948 des BGB verbunden, vermischt oder vermengt, so wird der Verk√§ufer Miteigent√ľmer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Erwirbt der K√§ufer durch Verbindung, Vermischung oder Vermengung Miteigentum, so √ľbertr√§gt er schon jetzt an den Verk√§ufer Miteigentum nach dem Verh√§ltnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verbindung, Vermischung oder Vermengung.

8. M√§ngelr√ľge, Gew√§hrleistung und Haftung

Wir gew√§hrleisten f√ľr eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenst√§nde nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung f√ľr normale Abnutzung ist ausgeschlossen. F√ľr M√§ngel und Sch√§den, die aus ungeeigneter oder unsachgem√§√üer Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachl√§ssiger Behandlung entstanden sind √ľbernimmt der Verk√§ufer keine Gew√§hr. Offensichtliche M√§ngel sind unverz√ľglich, sp√§testens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierf√ľr alle M√§ngelanspr√ľche ausgeschlossen. Im kaufm√§nnischen Verkehr gelten erg√§nzend die ¬ß¬ß 377, 387 HGB. Durch einen Austausch im Rahmen der Gew√§hrleistung / Garantie treten keine neuen Gew√§hrleistungs- / Garantiefristen in Kraft. Soweit nicht ausdr√ľcklich anders vereinbart, sind weitergehende Anspr√ľche des K√§ufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Der Verk√§ufer haftet deshalb nicht f√ľr Sch√§den, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht f√ľr entgangenen Gewinn oder sonstige Verm√∂genssch√§den des K√§ufers (dies gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrl√§ssigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unm√∂glichkeit, sowie Anspr√ľchen nach ¬ß¬ß 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht).

9. Sortierung, Maßabweichungen, Farbabweichung, Craquelé-Bildung,Berechnungsgrundlage

Proben und Muster gelten nur als ann√§hernde Anschauungsst√ľcke f√ľr Qualit√§t, Abmessungen und Farbe. Auch Nachbestellungen k√∂nnen farblich und in der Gr√∂√üe von der Hauptlieferung abweichen.

1.Wahl: Handelsware, die hinsichtlich Scherben, Oberfläche, Sauberkeit und Ordnungsmäßigkeit allen normalen Anforderungen entspricht. Kleine Unterschiede, geringe Maß-, Form- und Farbabweichungen der Fliesen sind zulässig, da sie durch die handwerkliche Fertigungsweise und durch die Eigenschaften des Materials zum Charakter der Fliesen gehören und damit als Qualitätsmerkmal gelten.

2.Wahl: ausgewiesene Fliesen mit beschriebenen M√§ngeln. Bei Lieferung wird keine Gew√§hrleistung √ľbernommen. Abweichung in Form, Farbe und St√§rke.

Infolge der Besonderheit der keramischen Fertigung und der nat√ľrlichen Eigenschaften des Materials kann eine Gew√§hr, dass die Lieferungen in der Farbe v√∂llig gleichm√§√üig ausfallen, oder mit vorgelegten Handmustern genau √ľbereinstimmen, nicht √ľbernommen werden. Ebenso bleiben kleine Abweichungen in der Gr√∂√üe und St√§rke der Fliesen vorbehalten.

Auftretende Glasurrisse sind kein Grund zur Beanstandung. Bei Spezial- und Sonderglasuren können sich Farbabweichungen und Craquelé- Bildungen innerhalb der Fliesen ergeben. Diese Eigenarten gehören zum Charakter dieser Glasuren und können nicht beanstandet werden.

Bei Platten, Fliesen, Natursteinen werden die handels√ľblichen Ma√üeinheiten zugrunde gelegt. Zur Berechnung kommen die von den Lieferwerken angewandten handels√ľblichen St√ľckzahlen je Einheit (Stk., m¬≤, lfm, usw.).

10. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDVAnlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter.

11. Abschließende Bestimmungen

Als Gerichtsstand f√ľr alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird Frankfurt/Oder vereinbart. Firma Golem Baukeramik GmbH ist auch berechtigt, am Sitz des K√§ufers zu klagen. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen, bleiben die √ľbrigen Bestimmungen davon unber√ľhrt und weiterhin wirksam. F√ľr alle Lieferungen, auch f√ľr grenz√ľberschreitende, gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechts als vereinbart.

Sieversdorf den 12.08.2014

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Golem AGB vom 12.08.2014


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